Hessen Logo Regierungspräsidium Giessen hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Kontakt| Hilfe

Anmelden

Deponien

Überblick über einen modernen Deponiebetrieb

Was ist eine Deponie, und welcher Genehmigung bedarf sie? Wer überwacht Deponien wie und wann?

Deponien sind Anlagen, in denen Abfälle zeitlich unbegrenzt abgelagert werden. Deponien dienen primär der Beseitigung von Abfällen. Abhängig von den zulässigen Schadstoffgehalten der Abfälle, die abgelagert werden dürfen, werden fünf Deponieklassen (DK 0 bis IV) unterschieden. Die Deponieklassen 0 bis III sind oberirdisch. Die Deponien der Klasse IV sind untertägig, d. h. unterirdisch im Salzgestein in einem bereits ausgebeuteten Bereich eines Bergwerks oder einer Kaverne angelegt.

Nach der Errichtung einer Deponie durchläuft diese verschiedene Phasen (Ablagerungs-, Stilllegungs- und Nachsorgephase), die zusammen mehrere Jahrzehnte dauern können.
In der Ablagerungsphase findet die eigentliche Zweckbestimmung einer Deponie statt, die Einlagerung von Abfällen. In der sich anschließenden Stilllegungsphase werden dann alle notwendigen Maßnahmen (z. B. Abdichtung und Rekultivierung) durchgeführt, die sicherstellen, dass von der Deponie keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen. Als letzte Phase schließt sich die Nachsorgephase an, die im Wesentlichen eine regelmäßige Überwachung bedeutet.
Deponien, die keiner regelmäßigen Überwachung mehr bedürfen und sich im Wesentlichen umweltneutral verhalten, können aus dem abfallrechtlichen Regime entlassen werden und unterliegen dann den Regelungen des Bundesbodenschutzgesetzes.

Die Deponieverordnung vom 27. April 2009 regelt abschließend die Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und Nachsorge von Deponien.

Seit dem 1. Juni 2005 dürfen auf Deponien nur noch solche Abfälle abgelagert werden, die die gesetzlichen Zuordnungskriterien einhalten. Für Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfall ist somit seit diesem Datum eine direkte Ablagerung ohne vorherige Behandlung nicht mehr möglich.

Die Errichtung, der Betrieb und wesentliche Änderungen einer Deponie bedürfen eines Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz. Gegebenenfalls muss in diesem Zusammenhang auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Die Zuständigkeit für die Erteilung einer abfallrechtlichen Genehmigung liegt in Hessen bei den Regierungspräsidien. Hier werden Sie umfassend beraten, was zu beachten ist und welche Antragsunterlagen Sie schriftlich einreichen müssen.
Das Regierungspräsidium gibt im Rahmen der erforderlichen Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren die notwendigen Anforderungen für die Deponien vor und überwacht diese Vorgaben während des Betriebes und der Nachsorge der Deponie.

Zur regelmäßigen Überwachung gehört die Überprüfung,

  • ob die Deponien so betrieben werden, wie sie genehmigt wurden, und dabei die gesetzlichen Bestimmungen erfüllen und
  • ob die Deponien noch dem Stand der Technik entsprechen.

Des Weiteren überwachen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Regierungspräsidien auch anlassbezogen, z. B. wenn eine Nachbarschaftsbeschwerde vorliegt oder es einen Unfall oder Störfall gab.
Das Regierungspräsidium ist verpflichtet, festgestellten oder angezeigten Beanstandungen und Missständen nachzugehen und dafür Sorge zu tragen, dass die Deponiebetreiber die Bedingungen für einen ordnungsgemäßen und schadlosen Deponiebetrieb einhalten.

© 2014 Regierungspräsidium Gießen. Landgraf - Philipp - Platz 1-7 . 35390 Gießen

Ansprechpartner

Links

Abfallwirtschaftsplan Hessen 
Angebot des Hessischen Umweltministeriums (HMUELV)

Arbeitshilfe Deponien
Angebot des Hessischen Umweltministeriums (HMUELV)

Infos zum Bodenschutz