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FFH-Verträglichkeit

Steinbruch Winterberg

Erfordernis einer FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) und inhaltliche Anforderungen

Nach europäischem Recht ist ein Verbundsystem mit Flora-Fauna-Habitat- (FFH) und Vogelschutzgebieten festgelegt worden. Diese Gebiete werden auch Natura 2000-Gebiete genannt.
Maßnahmen in diesen Schutzgebieten oder in deren Umgebung können sich negativ auf den Schutzzweck dieser Gebiete auswirken. Deshalb müssen sie vor ihrer Zulassung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebietes (siehe dort) überprüft werden. Die rechtlichen Anforderungen an die FFH-Verträglichkeitsprüfung ergeben sich aus dem § 34 Hessisches Naturschutzgesetz in Verbindung mit den §§ 10, 34 und 35 Bundesnaturschutzgesetz.
In Natura 2000-Gebieten gilt grundsätzlich das Verschlechterungsverbot, d.h. die jeweiligen geschützten Lebensräume und Arten dürfen nicht beeinträchtigt werden. Bei Plänen oder Projekten, die in einem Natura 2000-Gebiet liegen oder von außerhalb auf das Gebiet einwirken können, wird zunächst eine FFH-Prognose durchgeführt. Um einen Investor vor unnötigen Kosten einer FFH-Verträglichkeitsprüfung zu schützen, bietet es sich deshalb an im Rahmen einer kurzen Prognose das Risiko einer Verschlechterung einzuschätzen.
Nur sofern erhebliche Beeinträchtigungen zu erwarten sind, ist eine detaillierte FFH-VP durchzuführen. Diese beinhaltet die Beurteilung der „Erheblichkeit“ der Beeinträchtigungen eines Planes oder Projektes bezüglich der Erhaltungsziele eines Natura 2000-Gebietes. Dabei werden nur die Auswirkungen auf jene Arten und Lebensräume untersucht, zu deren Schutz das Gebiet festgelegt wurde. Im Gegensatz zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung wird in der FFH-VP nur ein Teil der Natur untersucht.
Kommt eine FFH-VP zum Ergebnis, dass das Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebietes führt, ist es zunächst unzulässig.
Jedoch kann im Rahmen eines Ausnahmeverfahrens das Projekt zugelassen werden, wenn
- Alternativen mit geringeren Belastungen des FFH-Gebietes nicht möglich sind,
- ein überwiegendes öffentliches Interesse nachgewiesen werden kann,
- Maßnahmen durchgeführt werden, die die Funktionsfähigkeit es Verbundwerkes der Natura 2000-Schutzgebiete sicherstellen.
Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, ist der Plan oder das Projekt abzulehnen.

Die Obere Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt hat zu den fachlichen und rechtlichen Anforderungen an eine FFH-VP eine Informationsschrift herausgebracht. Eine Broschüre des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz gibt „Hinweise zur Verträglichkeitsprüfung in Hessen“. Über nebenstehende Links können beide Schriften abgerufen werden.

 

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BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz
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