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Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung

Bau einer Umgehungsstrasse

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die Strategische Umweltprüfung (SUP) sind gesetzlich vorgeschriebene Prüfverfahren, mit denen die Auswirkungen von Vorhaben und Planungen auf die Umwelt frühzeitig erkannt und bewertet werden. Dabei setzt die SUP bereits in einem der Projektzulassung vorgelagerten Planungsverfahren an, während die UVP erst auf Ebene der behördlichen Genehmigung des Einzelvorhabens durchgeführt wird.
Gegenstand einer UVP sind beispielsweise Vorhaben wie die Errichtung von Industrieanlagen, Windparks, der Bau von Umgehungsstraßen oder Hochspannungsleitungen.
Die SUP ist in der Regionalplanung, in der Bauleitplanung, bei Verkehrskonzepten oder Abfallwirtschaftsplänen vorgesehen.
Die Rechtsgrundlage für UVP und SUP ist das Bundesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 25. Juni 2005 (siehe nebenstehender Link).
Das Ziel von UVP und SUP ist die Gewährleistung einer wirksamen Umweltvorsorge. Dabei geht es nicht nur um den Schutz der Natur, sondern auch gleichberechtigt um den Schutz des Menschen.
Die Prüfverfahren umfassen die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser, Boden, Lärm, Luft, Klima, Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen.
Welche Vorhaben UVP-Pflichtig sind, ist der Anlage 1 des UVPG zu entnehmen. Die SUP-Pflichtigen Pläne und Programme sind in der Anlage 3 aufgeführt. Dazu sind die Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer UVP (Anlage 2) bzw. SUP (Anlage 4) aufgelistet. Bei der „Vorprüfung des Einzelfalls“ entscheidet die zuständige Behörde, ob eine UVP notwendig ist oder nicht. Wenn eine überschlägige Prüfung ergibt, dass das einzelne geplante Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, findet eine UVP statt.
Das Hessische Naturschutzgesetz benennt in § 18 Abs.2 weitere Eingriffe, die einer UVP-Pflicht unterliegen.
Im Vorfeld des eigentlichen Verfahrens kann sich der Antragsteller über Inhalt und Umfang der beizubringenden Unterlagen vom RP Gießen beraten lassen. Neben dem zuständigen Fachdezernat stehen auch die Naturschutzfachleute des Regierungspräsidiums Gießen zur Beratung zur Verfügung.
Werden auf der Ebene des Regierungspräsidiums Verfahren geführt oder Pläne erstellt, die der UVP- bzw. SUP-Pflicht unterliegen, so nimmt die Obere Naturschutzbehörde im Rahmen Ihrer Zuständigkeit Stellung.
Die Ergebnisse der UVP bzw. SUP fließen in die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens ein. Eine umfangreiche Einbeziehung der Öffentlichkeit ist bei den Verfahren vorgesehen.

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