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Alten- und Pflegeeinrichtungen

Alte Frau mit Pflegerin

 

 

Investive Förderung von Alten- und Pflegeeinrichtungen

 

 

 

 

 

Gegenstand der Förderung

Das Land Hessen fördert Baumaßnahmen im Bereich der Alten- und Seniorenhilfe. Dazu zählen insbesondere Altenpflegeinrichtungen, Seniorendienstleistungszentren, Tagespflege- und Begegnungsstätten sowie Kurzzeitpflegeplätze.

Die Förderung wird in Form von anteiligen Zuwendungen gewährt, wobeiförderfähig in der Regel Neu-, Ersatzneu- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen bestehender Einrichtungen sind.  Adressaten der Zuwendungsbescheide sind die Gemeinden und Landkreise. Sie leiten die Landeszuwendung an den letztendlichen Empfänger weiter. Diese sind in der Regel caritative Verbände und Vereine.

Verfahren

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration nimmt die Anmeldungen und Anträge von investiven Vorhaben entgegen und entscheidet, welches Vorhaben in welcher Höhe gefördert wird. Im Anschluss daran erstellt das Ministerium den Bewilligungsbescheid.

Ab dem Zeitpunkt der Bewilligung eines Projektes, bis zu dessen Abschluss, findet die Bearbeitung und Betreuung - mit Ausnahme der baufachlichen Prüfung, die vom Hessischen Baumanagement durchgeführt wird - durch das Regierungspräsidium Gießen statt. Das Regierungspräsidium Gießen bearbietet die Mittelabrufe, zahlt die Zuwendungsraten aus und prüft Zwischen- und Endverwendungsnachweise. Die Zuständigkeit erstreckt sich dabei auf den Regierungsbezirk Gießen, zu dem die Landkreise Gießen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Marburg-Biedenkopf und Vogelsberg sowie die kreisfreien Städte Gießen, Marburg und Wetzlar gehören.

Rechtsgrundlagen

  • Richtlinie für die Förderung sozialer Gemeinschaftseinrichtungen und nichtinvestiver sozialer Maßnahmen (Investitions- und Maßnahmenförderrichtlinie - IMFR) vom 05.02.1, SSTAnz.S.868, zul.geä. am 07.12.10, STAnz.S.2796
  • Hessische Landeshaushaltsordnung i.d.F.vom 15.03.99,GVBl.S.248, zul.geänd.26.06.13, GVBl.S.447




 

Foto: © Norbert Lorenz / PIXELIO, www.pixelio.de

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